SPD schlechter Wahlverlierer PDF Drucken E-Mail
Berichte

Der Held beweist sich nicht allein im Gewinnen einer Schlacht, sondern auch im Ertragen einer Niederlage. (David Lloyd George, 1863-1945)

Schon das Grundgesetz sieht vor, dass Parteien – wenn nötig auch zusammen mit Anderen -  an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken.

Genau aus diesem Grund wurde es in L e u n unausweichlich eine Neustrukturierung der politischen Gremien vorzunehmen. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt L e u n haben sich bei den Kommunalwahlen mit großer Mehrheit gegen die bisher bestehenden Machtverhältnisse unter Führung der SPD ausgesprochen. Aus diesem Grund konnte es auch nicht hingenommen werden, dass - obgleich der Mehrheit von CDU und FWG in der Stadtverordnetenversammlung - eine Blockadepolitik im Magistrat durch die SPD mit der Stimme von Bürgermeister Kaufmann hätte erfolgen können.

Eine solche Konstellation wäre für die Bewältigung der unserem Gemeinwesen bevorstehenden Aufgaben nicht förderlich gewesen.

Die Vorwürfe der SPD, dass die Zusammenarbeit der CDU und FWG lediglich der Postenbeschaffung fern jeglicher Sachthemen diene, müssen hier entschieden zurückgewiesen werden. Solche Äußerungen zeugen lediglich von einer mangelnden Verarbeitung des verheerenden Stimmenverlustes der letzten drei Kommunalwahlen. Dies verkraften die „Genossen“ nicht.

So ist es wohl auch zu erklären, dass die Vertreter der Sozialdemokraten während den Verhandlungen im Vorfeld zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf den Posten des Stadtverordnetenvorstehers oder des Ersten Stadtrats bestanden haben, noch bevor ein Wort über die programmatische Arbeit der nächsten Jahre geredet wurde.

Darüber hinaus forderte die SPD in diesem Gespräch dreimal den Verzicht der CDU auf die Nominierung eines Kandidaten für die bevorstehende Bürgermeisterwahl.

Unter diesem Gesichtspunkten erscheinen die Vorwürfe der „Postenschacherei“ durch CDU und FWG absolut unglaubwürdig. Wohl eher scheinen die ersten Vorboten des Bürgermeisterwahlkampfs ihre Schatten vorauszuwerfen.

Ausgehend von den konstruktiven Vorgesprächen haben sich CDU und FWG entschieden gemeinsam eine zukunftsträchtige Sachpolitik zu betreiben.

Zum Wohl der Stadt L e u n und ihrer Bürgerinnen und Bürger laden wir hiermit alle Parlamentarier ein, an dieser „ideellen und personellen Neuausrichtung“ teil zu haben.

 

 
 

© CDU Stadtverband Leun